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31.07.2019 .

"Fashion ID": EuGH beantwortet Fragen zur Einbindung von Social-Plugins

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 29. Juli 2019 sein Urteil im Fall "Fashion ID" gefällt. Bei der mit Spannung erwarteten Entscheidung zu Fragen, die das Oberlandesgericht Düsseldorf vorgelegt hatte, geht es um die Einbindung des "Gefällt mir" oder "Like" Buttons von Facebook und die Frage, ob Facebook und der Betreiber einer Webseite gemeinsam für die Verarbeitung von Daten durch dieses Social-Plugin verantwortlich sind. Die Entscheidung berührt wichtige Kernfragen der Praxis, u.a.:

Wann sind Facebook und ein Webseiten Betreiber, der das Social-Plugin einsetzt, datenschutzrechtlich sogenannte "gemeinsam Verantwortliche"? Was muss ein Webseitenbetreiber tun, wenn er Social Plugins rechtmäßig einbinden will? Wer muss ein berechtigtes Interesse an dem Einsatz des Social Plugins haben, wenn dieses auf der Interessenabwägungsklausel beruht? Wer muss die Nutzer worüber informieren?

Prof. Dr. Wuermeling hat dem DDV eine ausführliche Urteilsanalyse zur Verfügung gestellt, die Mitglieder weiter unten abrufen können. Bitte loggen Sie sich dazu in den Mitgliederbereich ein.

Im nächsten Schritt muss das OLG Düsseldorf den Fall abschließend entscheiden, womit aber nicht mehr in diesem Jahr zu rechnen ist. Der DDV wird seine Mitglieder auf dem Laufenden halten.

Zum EuGH Urteil

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