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Auslegungstipps für Dialogmarketer

(Fast) alle reden davon: Ab 25. Mai 2018 werden die Unternehmen die Vorgaben der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung beachten müssen – Grund genug, das Thema kontinuierlich im Auge zu behalten. Die monatlichen Auslegungstipps erscheinen in OnetoOne. Autor ist Hans Jürgen Schäfer, Justiziar des Deutschen Dialogmarketing Verbandes, DDV, Frankfurt.

Vorab: Worum geht es bei der Datenschutz-Grundverordnung ?

Ziel ist eine EU-weite Vereinheitlichung in puncto Sicherstellung des Datenschutzes und Gewährleistung des freien Datenverkehr im Binnenmarkt. Nach fast 4 jähriger Beratung hatten sich am 15.12.2015 die Organe der Europäischen Union - Kommission, Parlament und Rat - auf den dann am 14. April 2016 vom EU-Parlament beschlossenen Text geeinigt. In der Praxis anzuwenden sind die neuen Vorgaben ab dem 25. Mai 2018, die Datenschutzrichtlinie aus dem Jahr 1995 wird abgelöst. Anders als eine Richtlinie bedarf eine Verordnung keiner Umsetzung in nationales Recht – sie gilt unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten.

Das Regelwerk umfasst 99 Artikel, also den eigentlichen „Gesetzestext“  sowie 173 Erwägungsgründe, eine Art amtliche Auslegungshilfe. Gegenüber heute bringt die Verordnung zahlreiche Neuerungen. Teilweise werden nationale Sonderregelungen durch generellere Regelungen abgelöst. In Summe wird das bestehende Datenschutzniveau aber nicht abgesenkt.

Konsequenzen für das Dialogmarketing ?

Für das Dialogmarketing bleibt auch weiter ein angemessener Spielraum: Zur zentralen Frage, ob personenbezogene Daten mit oder ohne Einwilligung der betroffenen Personen zu Werbezwecken verarbeitet werden dürfen, wird das Opt-Out-Prinzip beibehalten - bei dem der Betroffene jederzeit und ohne Begründung der Verwendung seiner Daten widersprechen kann. Dieses Prinzip unterliegt aber Einschränkungen: Die schutzwürdigen

Interessen der betroffenen Personen sind gegenüber denen des werbetreibenden Unternehmens abzuwägen. Die Transparenzvorgaben hinsichtlich der Datenverwendung und die Betroffenenrechte werden erweitert und die Eingriffs- und Sanktionsrechte der Aufsichtsbehörden deutlich verschärft.

Die Herausforderungen für Dialogmarketer liegen in der Auslegung der sehr allgemeinen und teilweise schwer verständlichen Detailregelungen. Der Deutsche Dialogmarketing Verband e.V. hat deshalb sehr frühzeitig im Juni 2016 in Zusammenarbeit mit dem Datenschutzexperten Rechtsanwalt Prof. Dr. U. Wuermeling, Latham & Watkins einen Best Practice Guide zur Grundverordnung vorgelegt. Er informiert, wie die neuen Vorgaben in der Praxis umgesetzt werden können und liefert erste Orientierungshilfen. Die wesentlichen Inhalte des Guide lassen sich in jeweils „griffige“, themenbezogene Auslegungshilfen fassen.

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