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Webcast "Verhalten bei Bußgeldverfahren durch die Bundesnetzagentur - Praktische Tipps und Strategien"

18.05.2021.

Webcast "Verhalten bei Bußgeldverfahren durch die Bundesnetzagentur - Praktische Tipps und Strategien"

Der Webcast am 18. Mai 2021 um 14 Uhr gab Hilfestellung zum rechtssicheren Telefonmarketing unter besonderer Berücksichtigung prozesstaktischer Erwägungen und Maßnahmen. Zielgruppe der Veranstaltung waren CallCenter und Anwender von Telefonmarketing.

Folgende Punkte wurden insbesondere angesprochen:

1. Eine gute Vorbereitung ist die beste Verteidigung

  • Vorherige ausdrückliche Einwilligung: Aktuelle Vorgaben zur Art der Einholung sowie zum belastbaren Umfang von Einwilligungen (Einwilligungen für Partner, Verlinkung in Einwilligungstexten usw.).
  • Darlegungs- und Beweisfragen: Verantwortung des CallCenters, Zeugen oder andere Beweismittel (z. B. IT-basierte).

2. Vorgehen bei Anhörung im OWi-/Bußgeld-Verfahren durch die BNetzA: Verfahren und Verteidigung

  • Was ist ein OWi-/Bußgeldverfahren?
  • Ablauf des OWi-/Bußgeldverfahrens

3. Von der Anhörung über das Einspruchsverfahren bis zum Hauptverfahren

  • Verteidigen oder nicht? – Festlegung des Vorgehens
  • Bußgeldbescheid und Rechtsmittel
  • Verjährung
  • Verfassungs- und europarechtliche Fragen

Unsere Referenten waren RA Dr. Michael Stulz-Herrnstadt und RA Prof. Dr. Stefan Engels von DLA Piper, Hamburg. Für DDV-Mitglieder war der Webcast kostenfrei; Nicht-Mitglieder zahlten 90 EUR (zzgl. MwSt).

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